Wie wahrscheinlich ist ein EU-Beitritt der Türkei?

Jul 28th, 2010 | Category: Allgemein, News, Türkei

Außenminister Westerwelle ist in der Türkei eingetroffen. Zuvor dämpfte er Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt des Landes. Die Türkei sei noch nicht reif dafür, sagte er. Das sehen die meisten anderen EU-Länder auch so. Allein die Briten denken anders.

Groß, arm, rätselhaft: Diese drei Wörter beschreiben, wie die Türkei von den meisten Staaten der Europäischen Union wahrgenommen wird. Flächenmäßig ist die Türkei größer als Frankreich, von der Einwohnerzahl her fast so groß wie Deutschland, vom Pro-Kopf-Einkommen her ärmer als Rumänien. Über den dritten Punkt hingegen, das Fremde, die Zugehörigkeit zu einem anderen Kulturkreis wird in der EU kaum offen gesprochen.

Deutschland und Frankreich wollen keinen schnellen Beitritt

Und doch schwingt es mit, wenn Angela Merkel einmal mehr sagt: “Ich glaube, dass eine enge Anbindung der muslimischen Welt, insbesondere der Türkei an die europäische Union in unser aller Interesse ist. Auf welche Art und Weise das erfolgt – ob durch eine privilegierte Partnerschaft, eine Vollmitgliedschaft – darüber ringen wir noch”, so die Kanzlerin zum Beispiel voriges Jahr in Prag, nachdem der neue US-Präsident Obama den Beitritt der Türkei angemahnt hatte.

Beim französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy klingt das direkter. “Ich glaube nicht, dass die Türkei ihren Platz in der EU hat. Das ist eine Frage, über die ich meine Meinung nicht geändert habe”, sagte er.

Merkel und Sarkozy können aber nichts daran ändern, dass die EU ganz offiziell über die Mitgliedschaft verhandelt. Schließlich haben die Regierungschefs im Jahr 2004 einstimmig beschlossen, die Gespräche zu eröffnen. Zehn bis 15 Jahre nach Beginn der Verhandlungen soll allerdings geprüft werden, wie weit die Türkei gekommen ist, und ob die EU ihre Aufnahme wirklich verkraften kann.

Kroatien und Island werden Türkei voraussichtlich überholen

Doch im Moment spielt die Zeit für die Beitrittsgegner. Die Türkei muss in den Verhandlungen nachweisen, dass sie sich an das Rechts- und Wertesystem der EU anpassen kann, und dieser Prozess kommt nur sehr schleppend voran. So schleppend, dass sie wohl von Kroatien und Island als Nummer 28 und 29 überholt werden dürfte. Alle übrigen Bewerber haben ebenfalls noch einen sehr weiten Weg zu gehen. Die Gespräche mit Mazedonien stehen wegen eines Streits mit Griechenland still, Albanien, Montenegro und Serbien habe gerade erst einen Antrag gestellt.

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